OncoCase Patienten-App - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

(Anbieter: GIPAM GmbH)

1. Allgemeines

Wir freuen uns, dass Sie die OncoCase-App nutzen. Die Nutzung dieser App (nachfolgend „Anwendung“) unterliegt den folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Vertragsschluss gültigen Fassung. Diese werden Bestandteil des Vertrags zwischen Ihnen und der GIPAM GmbH (nachfolgend „Anbieter“, „wir“, „uns“, „unser“), als Betreiber des Online-Programms OncoCase, mit der Sie als Nutzer (bzw. Nutzerin; im Folgenden: Nutzer) Zugriff auf die App sowie damit verbundene Dienstleistungen haben. Als Nutzer gilt jede natürliche Person, die sich in der App registrieren lässt. Bitte lesen Sie diese AGB vor der ersten Nutzung aufmerksam durch

OncoCase BEGLEITET UND UNTERSTÜTZT SIE IN IHREM BEHANDLUNGSVERLAUF, ERSETZT ABER KEINESFALLS EINE ÄRZTLICHE BEHANDLUNG UND STELLT KEINE MEDIZINISCHEN ODER THERAPEUTISCHEN DIAGNOSEN BZW: GIBT KEINE THERAPIE- ODER EINNAHMEEMPFEHLUNGEN. ZIEHEN SIE DAHER BEI FRAGEN ZU IHRER GESUNDHEIT UNBEDINGT IMMER QUALIFIZIERTES MEDIZINISCHES FACHPERSONAL ZU RATE.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Anbieter von diesen Bedingungen abweichende Nutzungsbedingungen nur mit ausdrücklicher und schriftlicher Bestätigung anerkennt.

 2. Leistungsumfang

2.1 Die Anwendung begleitet Patienten und Patientinnen (im Folgenden: Patienten) mit onkologischen Erkrankungen während ihrer Therapie und begleitet durch die Behandlung. Die Anwendung verfolgt den Zweck, Patienten individuell spezifische Auswertungen auf Basis dokumentierter Daten bereitzustellen bzw. Erinnerungen auszulösen. Die Funktionen der App ermöglichen eine bewusstere Umsetzung der Therapie und eine bessere Kommunikation mit Behandlern (bzw. Behandlerinnen; im Folgenden: Behandler) und führt somit zu einer aktiveren Teilnahme an Behandlungsentscheidungen. Hierdurch soll der Behandlungserfolg unterstützt werden.

2.2 Gesteuert durch einen interaktiven Algorithmus, erkennt die App die Therapieerfordernisse (Arzttermine, Behandlungstermine) und versorgt Patienten mit therapierelevanten Informationen. Zudem überwacht die App relevante Gesundheitsaspekte (Symptome, Nebenwirkungen und Lebensqualität) und gibt bei kritischer Verschlechterung des Allgemeinzustands den Hinweis auf einen Arztbesuch.

2.3 Die Anwendung unterstützt die Kommunikation mit Ärzten, indem sie systematische Übersichten zu Ihrem Gesundheitszustand, ihrer Lebensqualität und Ihrer Therapieumsetzung generiert. Diese können den nächsten Arztbesuch unterstützen bzw. dem behandelnden Arzt als Entscheidungsgrundlage dienen.

2.4 Die App ermöglicht zudem die Dokumentation einzelner Befunde. Alle Daten werden auf einem gesicherten Server und teilweise zusätzlich auf dem Smartphone der Nutzer (und Nutzerinnen, im Folgenden: Nutzer) gespeichert. Details zur Datennutzung, -weitergabe und -speicherung finden sich in den Datenschutzbestimmungen.

3. Technische Voraussetzungen für die Anwendung

3.1 Die Anwendung wird für kompatible Endgeräte zum Download über GooglePlay (Google) und den App Store (Apple) angeboten. Zur Funktionalität der Applikation muss das Smartphone oder Tablet über ein entsprechend aktualisiertes Betriebssystem verfügen. Im Falle nicht aktualisierter Betriebssysteme oder veralteter Hardware kann es dazu kommen, dass inhaltliche Aktualisierungen der Anwendung nicht mehr vorgenommen werden können und die Applikation zur Vermeidung der Vermittlung alter medizinischer Inhalte keinen Zugriff mehr ermöglicht. Es obliegt Ihnen, die technischen Voraussetzungen für den Zugang zur App zu schaffen. Etwaige bei der Nutzung anfallende Telekommunikationsentgelte sind von den Nutzern zu tragen.

3.2 Zur Aktualisierung der Inhalte und Erweiterung der Funktionalität werden regelmäßige Updates bereitgestellt, die einen Internetzugang erforderlich machen. Um die Aktualität der auf dem Smartphone installierten Anwendung zu gewährleisten, wird die Applikation falls erforderlich Warnhinweise einblenden und um Aktualisierung bitten. Wird über einen kritischen Zeitraum trotz Warnhinweisen keine Aktualisierung durchgeführt, kann dies aus Sicherheitsgründen zur Sperrung der Funktionalität der Applikation führen. Dies erfolgt zur Qualitätssicherung und wir stellen hiermit sicher, dass keine veralteten medizinischen Inhalte verwendet werden können. Nach Aktualisierung wird die Anwendung automatisch wieder entsperrt.

3.3 Für die Nutzung der App auf mobilen Endgeräten finden darüber hinaus die AGB von Google und Apple entsprechend dem auf dem Endgerät verwendeten Betriebssystem Anwendung.

4. Registrierung und Nutzung

4.1 Die Nutzung der Anwendung ist nur nach vorheriger Registrierung und Authentifizierung als Nutzer möglich. Mit der Registrierung erklären Sie, volljährig zu sein und erkennen diese AGB an, sie treten mit abgeschlossener Registrierung in Kraft.

4.2 Die Registrierung ist alternativ mit einem Zugangscode aus Ihrer Arztpraxis möglich. In diesem Fall beinhaltet die App einige spezifische Funktionen und Informationen aus Ihrer Arztpraxis.

4.3 Mit abgeschlossener Registrierung als Nutzer kommt ein Nutzungsvertrag zwischen Ihnen und der GIPAM GmbH zustande. Während der Vertragslaufzeit können Sie die App grundsätzlich durchgehend nutzen. Die Inhalte der Anwendung werden von uns fortlaufend aktualisiert und der Funktionsumfang erweitert. Die Verfügbarkeit der Anwendung kann aus technischen Gründen, z.B. wegen erforderlicher Wartungsarbeiten oder Updates aufgrund von Änderungen der technischen Infrastruktur, Vorgaben der Behörden oder der App Stores, vorübergehend eingeschränkt sein.

4.4 Der Anbieter räumt dem Nutzer ein Einfaches, nicht ausschließliches Recht ein, die Anwendung für die Dauer und zu Zwecken dieses Vertrags zu nutzen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte auf Dritte ist ausgeschlossen.

4.5 Im Rahmen des Anmeldeprozesses werden die Nutzer aufgefordert, einen Nutzernamen und eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben, sowie ein sicheres Passwort festzulegen. Die Nutzer sind dafür verantwortlich, dieses Passwort geheim zu halten. Sie tragen die Verantwortung für sämtliche Aktivitäten, die unter Ihrem Zugang erfolgen und sind dafür verantwortlich, Missbrauch zu verhindern. Die GIPAM GmbH ist über Missbrauch jeglicher Art umgehend zu unterrichten. Der Anbieter behält sich das Recht vor, bei einer Vertragsverletzung den betroffenen Zugang zu sperren. Nach Absenden der Zugangsdaten erhalten Sie umgehend eine E-Mail von uns mit einem Verifizierungs-Link. Durch Klick auf den Link erhalten Sie Zugang zur Anwendung.

4.6 Das Absenden der Registrierungsdaten ist nur nach vorheriger Zustimmung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen des Anbieters möglich.

5. Laufzeit und Kündigung

5.1 Die Nutzungsdauer ist grundsätzlich unbegrenzt. Beendet der Anbieter die Bereitstellung der App, endet die Nutzung. Der Nutzer kann die Nutzung der App jederzeit ohne finanzielle und sonstige Konsequenzen mit Ausnahme der fehlenden weiteren Verfügbarkeit der Funktionen der App beenden.

5.2 Nutzer können die Dienste von OncoCase/GIPAM jederzeit kündigen, dies erfolgt durch Deinstallation der App.

5.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Nutzungsvertrag nach vorheriger Benachrichtigung zu kündigen, insbesondere

a. wenn Nutzer gegen die vorliegenden AGB verstoßen.
b. wenn ein Nutzer verschiedene Nutzerkonten unter unterschiedlichen Kennungen registriert oder falsche Kontaktdaten bei der Anmeldung angibt.
c. bei der missbräuchlichen Nutzung der angebotenen Leistungen.
d. bei einem Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter.

6. Datenschutz

Die Nutzung der Anwendung erfordert die separate Einwilligung zu unserer Datenschutzerklärung gemäß der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Diese gilt für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten.

7. Gewährleistung

7.1 Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die technische Erreichbarkeit und fehlerfreie Arbeit der Software, sowie die vollständige und fehlerfreie Verfügbarkeit der Inhalte. Eine Gewährleistung für die Verwertbarkeit sowie die Schadsoftwarefreiheit der Anwendung, ebenso wie für die Funktionsfähigkeit der von Ihnen verwendeten Endgeräte und Kommunikationsnetze kann nicht übernommen werden.

7.2 Die Anwendung enthält Links, die auf fremde Inhalte und Anwendungen von externen Drittanbietern hinweisen, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.

Verträge, die mit diesen Drittanbietern abgeschlossen werden, regeln sich nach den jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften und gegebenenfalls nach wirksam einbezogenen Geschäftsbedingungen des Drittanbieters. Rechte und Pflichten aus einem solchen Vertrag bestehen ausschließlich zwischen Ihnen als Nutzer und dem Drittanbieter.

8. Haftungsausschluss

8.1 Die App dient der Unterstützung der onkologischen Behandlung von betroffenen Patienten mit Hilfe von Softwarealgorithmen. Die Nutzung ersetzt jedoch keinesfalls professionelle medizinische Kenntnisse und/oder Behandlungen. Sämtliche medizinischen Entscheidungen in Bezug auf die Diagnose und Behandlung von Patienten obliegen allein dem verantwortlichen Arzt bzw. letztendlich dem Patienten selbst.

8.2 Die Zusammenstellung der Informationen und ihre Präsentation innerhalb der Anwendung basiert auf Expertenwissen, klinischer Erfahrung, zahlreichen Publikationen und Versorgungsleitlinien. Trotzdem können Fehler nicht ausgeschlossen werden. Der Anbieter übernimmt keine Garantie für die Richtigkeit, die Vollständigkeit und die Aktualität der von der Anwendung zur Verfügung gestellten Informationen, Daten, Auswertungen und Dokumentationen. Der Anbieter kann unter keinen Umständen, mit Ausnahme der gesetzlich vorgeschriebenen Fälle, für die Schäden und Verluste haftbar gemacht werden, die aus der Nutzung im Zusammenhang mit der App entstehen könnten.

8.3 Die Haftung des Anbieters ist insbesondere auch dann ausgeschlossen, wenn der Nutzer in der Anwendung falsche oder nicht vollständige Angaben zur Person, Gesundheitszustand, Befunddaten, laufenden Therapien, Terminen oder Symptomen gemacht hat.

8.4 Der Anbieter haftet überdies auch für nicht Schäden, die durch Fehler, Probleme, Viren oder Datenverluste, sowie aufgrund der Übermittlung fehlerhafter bzw. falscher Datensätze an medizinische Leistungserbringer entstehen können.

8.5 Der Anbieter haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung haftet die GIPAM GmbH nur und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, soweit sie eine Pflicht verletzt, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche wegen Schäden aus der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

8.6 Die Haftungsbeschränkungen gelten jeweils auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sowie ihren gesetzlichen Vertreter.

9. Urheberrecht

Die Inhalte der Software Anwendung „OncoCase App“ unterliegen dem Urheberrecht der GIPAM GmbH. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des deutschen Urheberrechtsgesetzes ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Herausgeber unzulässig und strafbar. Untersagt sind insbesondere Übersetzungen oder die Einspeicherung und Verarbeitung von Inhalten der Applikation in elektronische Systeme oder andere Applikationen. Ausgenommen ist der Download der Anwendung auf mobile Endgeräte oder verknüpfte Zweitgeräte.

10. Änderungen der AGB

Wir sind berechtigt, die vorliegenden AGB der App OncoCase jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, anzupassen oder zu ergänzen. Diese Notwendigkeit kann sich bei Änderung des Funktionsumfangs oder bei Veränderung von anwendbaren Gesetzen oder Vorschriften ergeben. Die aktualisierte und neueste Fassung der AGB ist in der Anwendung abrufbar.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Sitz der Firma GIPAM GmbH ist Deutschland, entsprechend unterliegen die Grundlagen und Bedingungen dieser AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist der Sitz der GIPAM GmbH. Die GIPAM GmbH nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschutzstelle teil.

11.2 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam oder anfechtbar sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

12. Kontakt

Bei Fragen zu OncoCase können Sie unser Team über folgende Wege kontaktieren
Email: info@gipam-health.com; Alter Holzhafen 19, 23966 Wismar.